*D4839-14
Impressum und
Datenschutzerklärung
Diensteanbieter
aobis GmbH
Wiesseer Str. 42
83700 Weißach | Kreuth am Tegernsee
Deutschland
t +49 [0] 8022 50800 - 0
f +49 [0] 8022 50800 - 99
e info@aobis.de
www.aobis.de
Geschäftsführer: Fabio Hoffmann
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE260015620
Registergericht: Amtsgericht München
Registernummer: HRB 173607
Sitz der Gesellschaft: Rottach-Egern
Der oben benannte Diensteanbieter wird nachfolgend in
der Datenschutzerklärung als „Anbieter“ bezeichnet.
Der Anbieter nimmt den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst.
Personenbezogene Daten werden im Rahmen der Registrierung vom Anbieter nicht
erhoben.
Personenbezogene Daten, die während der Verwendung des W-LANs anfallen, werden
vom Anbieter nicht gespeichert. Eine Protokollierung des Nutzerverhaltens
erfolgt nicht.
Eine Datenweitergabe an Dritte erfolgt nicht.
*D4838-14
Nutzungsbedingungen
Free-Tegernsee-WiFi
Die aobis GmbH,
Wiesseer Str. 42, 83700 Weißach | Kreuth am Tegernsee, stellt Nutzern mit Hilfe drahtloser
Technologie (sogenannte Wireless Local Area Network –
WLAN) an bestimmten Standorten Internetzugänge zur Verfügung, die zum
kabellosen Surfen im Internet über Hotspots genutzt werden können.
I. Anmeldeprozess
Im Anmeldeprozess akzeptiert der Nutzer vor der Freischaltung die
Nutzungsbedingungen und ist mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden.
Der Internetzugang via Hotspot wird bei Inaktivität nach 60 Minuten aus
Sicherheitsgründen getrennt. Inaktivität liegt dann vor, wenn keine
Kommunikation zwischen Endgerät und dem Hotspot erfolgt.
II. Leistungsumfang
Die Nutzung ist unentgeltlich. Die aobis GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für
die tatsächliche Verfügbarkeit eines Internetzugangs. Auch übernimmt die aobis
GmbH mit der Ausgabe von Zugangsdaten keinerlei Verpflichtung hinsichtlich der
Zugriffsmöglichkeiten und der Geschwindigkeit des W-LANs. Die Nutzung des
W-LANs erfolgt nach Maßgabe der jeweils aktuellen technischen Möglichkeiten auf
Basis eines BGB-Schenkungsvertrages.
Eine Verpflichtung zur Gewährung eines Zugangs am jeweiligen Standort oder zur
Bereitstellung des Dienstes an weiteren Hotspots besteht nicht. Bei Verdacht
auf unverhältnismäßigen Up- oder Download und/oder
rechtswidriger Nutzung ist die aobis GmbH berechtigt, den Zugang jederzeit zu
sperren oder einzuschränken.
Der W-LAN-Zugang erfolgt ohne eine Sicherheitsverschlüsselung. Es kann seitens
der aobis GmbH nicht ausgeschlossen werden, dass sich Dritte Zugriff auf die
zwischen dem jeweiligen Nutzer und dem Hotspot übertragenen Daten verschafft.
Für entsprechende Sicherheitsmaßnahmen ist der Nutzer allein verantwortlich.
Für die Nutzung des W-LANs ist ein betriebsbereites Endgerät (z. B. Laptop oder
Smartphone) mit einer W-LAN-fähigen Schnittstelle Voraussetzung. Des Weiteren
müssen ein geeignetes Betriebssystem, ein passender Webbrowser und die aktuelle
Treibersoftware der W-LAN-Hardware sowie ein entsprechendes
IP-Netzwerkprotokoll installiert werden. Das System muss als DHCP-Client
konfiguriert sein. Die aobis GmbH stellt mit den Angeboten Diensten eine
technische Besonderheit namens „zero konfiguration“ zur Verfügung, welche eine barrierefreie
Konfiguration ihres W-LAN-Endgeräts ermöglicht. Eine Gewähr für die Funktion
des „zero konfiguration-Dienstes“
kann die aobis GmbH aber nicht übernehmen. Die Schaffung der jeweiligen
technischen Nutzungsvoraussetzungen obliegen dem
Nutzer.
Der Nutzer nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass der W-LAN-Zugang
ausschließlich den Zugang zum Internet ermöglicht, aber keinerlei Virenschutz
oder Firewall beinhaltet.
Die aobis GmbH behält sich das Recht vor, entsprechende Online-Dienste (z. B. Filesharing, FTP, VPN, RDP ect.)
durch geeignete technische Voraussetzungen, beispielsweise Portfilter,
entsprechend einzuschränken oder zu verbieten, um die Gefahr einer
rechtswidrigen Verwendung des W-LANs zu minimieren. Die aobis GmbH behält sich
weiter das Recht vor, entsprechende Onlineinhalte, z. B. pornografische oder
gewaltverherrlichende Inhalte, durch geeignete technische Voraussetzungen,
beispielsweise Content-Filter, entsprechend einzuschränken bzw. zu verbieten,
um die Gefahr einer rechtswidrigen Verwendung durch Nutzer zu minimieren.
III. Pflichten des Nutzers
1. Der Nutzer ist verpflichtet,
a) den überlassenen Dienst nicht zum Betreiben eines Servers und/oder für die
dauerhafte Vernetzung oder Verbindung von Standorten bzw. Telekommunikationsanlagen
zu nutzen;
b) den Zugang zum Dienst vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen,
insbesondere die Login-Daten oder die angemeldeten Geräte vor dem Zugriff von
unberechtigten Dritten zu schützen;
c) den Dienst Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich oder gegen sonstige
Vorteile zur Verfügung zu stellen oder weiter zu geben; ebenso wenig dürfen
Verbindungen für Dritte (insbesondere gegen Gegenleistung) hergestellt werden;
d) bei der Nutzung die allgemeinen Gesetze, insbesondere Strafgesetze,
Wettbewerbsbestimmungen etc., zu beachten und die Rechte Dritter, insbesondere
Urheberrechte, Lizenzrechte, Nutzungsrechte etc., zu wahren - insbesondere
verpflichtet sich der Nutzer
·
keine urheberrechtlich geschützten Werke in Tauschbörsen unerlaubt anzubieten,
herunterzuladen oder in anderer Weise zu verwerten;
·
dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm oder über seinen Zugang zu dem
Dienst eingestellten, abgerufenen oder sonstiger Weise verfügbar gemachten oder
genutzten Inhalte die Rechte Dritter nicht verletzen und nicht strafbar,
sittenwidrig oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind; dazu zählen vor allem
Informationen, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung
dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen,
sexuell anstößig sind, im Sinne des § 184 StGB pornografisch sind oder geeignet
sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl
zu beeinträchtigen oder das Ansehen des Anbieters schädigen können;
·
die Bestimmungen des Jugendmedienstaatsvertrages und des
Jugendschutzgesetzes zu beachten;
·
bei Zugriff auf Inhalte oder Software, die Eigentum Dritter sind bzw. in
Lizenz von Dritten überlassen werden und welche die Erfüllung bestimmter
Nutzungsbedingungen fordern, diese Bedingungen zu erfüllen;
·
dafür Sorge zu tragen, dass durch die Inanspruchnahme einzelner
Funktionalitäten und insbesondere durch die Einstellung oder das Versenden von
Nachrichten keinerlei Beeinträchtigungen für den Anbieter oder sonstige Dritte
entstehen. Es dürfen keine Verbindungen hergestellt werden, die Auszahlungen
oder andere Gegenleistungen Dritter an den Nutzer zur Folge haben;
·
dafür Sorge zu tragen, dass die nationalen und internationalen Urheber- und
Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen
Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter beachtet werden;
2. Der Nutzer ist
ferner insbesondere verpflichtet, Folgendes zu unterlassen:
·
unaufgeforderten und/oder verdeckten Versand von Informationen, Programmen
und sonstigen Inhalten, z.B. Massen-E-Mails oder -SMS mit unerwünschter und
unverlangter Werbung (sog. Spamming) oder E-Mails mit
Dateianhängen wie Einwählprogrammen;
·
rechtswidrige Kontaktaufnahme durch Telekommunikationsmittel (sog.
Stalking; § 238 Strafgesetzbuch);
·
unbefugtes Abrufen von Informationen oder Daten und unbefugtes Eindringen
in Datenverarbeitungssysteme oder -netze;
·
sich unberechtigten Zugang durch illegale Loginversuche
zu verschaffen;
3. Der Nutzer ist
selbst dafür verantwortlich:
a) sicherzustellen, dass alle Einrichtungen des Nutzers, die er für den Zugang
zu dem Dienst nutzt:
·
für diesen Dienst geeignet sind und
·
ausreichend gegen Bedrohungen und Datenzugriffen Dritter, wie z.B. Viren,
Würmer und trojanische Pferde, geschützt ist, z.B. durch Virenscanner,
Firewall, Windows- und Programmupdates etc.;
b) für eine
verschlüsselte Übertragung der von ihm oder an ihn unter Nutzung des Dienstes
übermittelten Daten zu sorgen, z.B. durch Nutzung von SSL-Verschlüsselung (u.a.
https), VPN, etc.;
c) alle Einrichtungen entsprechend der Bedienungsanleitung des jeweiligen
Herstellers zu benutzen.
4. Verletzt der Nutzer
seine Pflichten und Obliegenheiten nach diesem Abschnitt so ist der Anbieter
berechtigt, jederzeit den Zugang zu dem Dienst zu sperren und straf- und/oder
zivilrechtlich zu verfolgen.
Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für alle Inhalte, die über den
Zugang zum Internet oder über den W-LAN-Zugang überträgt oder verbreitet. Die
Inhalte werden nicht durch die aobis GmbH überprüft.
IV. Haftung
Es wird bis auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit jegliche Haftung der aobis
GmbH ausgeschlossen. Davon ausgenommen sind Personenschäden und das arglistige
Verschweigen eines Mangels durch die aobis GmbH. Soweit eine Verpflichtung der
aobis GmbH zum Ersatz eines Vermögensschadens gegenüber einem Nutzer besteht
und dieser nicht auf Vorsatz beruht, ist die Haftung gemäß § 44 a TKG auf
höchstens 12.500,00 € je Nutzer begrenzt.
Insbesondere wird keinerlei Haftung für die Inhalte aufgerufener Websites oder downgeloadeter Daten und Dateien übernommen. Ferner wird
keinerlei Haftung für einen Schaden durch Schadsoftware durch die Verwendung
des gewährten Internetzugangs übernommen.
Der Nutzer stellt die aobis GmbH sowie deren Erfüllungsgehilfen von sämtlichen
Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der Pflichten des Nutzers aus
diesen Nutzungsbedingungen, einer rechtswidrigen Verwendung des W-LANs und der
hiermit verbundenen Leistungen beruhen oder durch entsprechende Handlungen
Dritter, deren Zugang zum Dienst der aobis GmbH der Nutzer zu vertreten hat.
Dies gilt insbesondere für Ansprüche, die sich aus datenschutzrechtlichen,
urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit
der Nutzung des W-LANs verbunden sind. Erkennt der Nutzer oder muss er
erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur
unverzüglichen Unterrichtung der aobis GmbH.
V. Sonstige Regelungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder
undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar
werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen
nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen
soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der
wirtschaftlichen Zielsetzung dieser Nutzungsbedingungen möglichst nahe kommen,
die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung
verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall,
dass sich die Nutzungsbedingungen als lückenhaft erweisen.